AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftliche oder rechtsgeschäftsähnliche Handlungen von 
mit ihren Kunden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Vertragsschluss
2.1 Angaben auf der Website von stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot (Antrag) zum Abschluss eines Vertrages ab.
2.2 Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Antrages durch zustande.
2.3 Bei Abschluss des Vertrages über die Internetseite von erfolgt die automatisierte Annahme durch unter der folgenden auflösenden Bedingung. Wurde der Kunde bereits einmal von gekündigt behält sich Novaticom vor, eine Vertragsannahme zu verweigern.
3. Widerrufsrecht
3.1 verfolgt mit diesem Vertrag den geschäftlichen Zweck des Vertriebs von Support-Dienstleistungen.
3.2 Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (etwa durch Brief oder E-Mail) widerrufen.
3.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
International Limited Company LLC
2710 Thomas Ave
Cheyenne, WA 82001 USA
oder an die E-Mail Adresse: office@.com
Widerrufsfolgen
3.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs darf mit sofortiger Wirkung etwaige Dienstleistungen an den Kunden einstellen.
3.6 Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Verbraucher diese selbst veranlasst hat, bspw. durch Auflösung seines Kontos.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
4. Preise und Zahlung
4.1 Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Listenpreise von .
4.2 Alle Preise verstehen sich ab dem Sitz von , zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackung, Versand und Versicherung sind im Preis nicht enthalten. Die Vergütungspflicht besteht unabhängig davon, ob und wie oft tatsächlich Leistungen in Anspruch genommen werden.
4.3 Die Zahlung der Entgelte kann ausschließlich durch Lastschrifteinzug erfolgen und ist für die Vertragslaufzeit monatlich im Voraus zahlbar. Der Kunde ermächtigt , alle vertraglich anfallenden Entgelte einzuziehen.
4.4 ist berechtigt, die Entgelte einmal je Halbjahr zu erhöhen. Dies wird dem Kunden mit einer angemessenen Frist von mindestens 14 Tage durch mitgeteilt.
4.5 Eine Rechnung wird, wenn der Kunde es wünscht, per E-Mail kostenlos versendet. Verlangt der Kunde die Rechnung auf postalischem Weg, ist berechtigt, pro Rechnung ein Entgelt i.H.v. 2,50 € zu verlangen.
4.6 Bei Zahlungsverzug kann eine Bearbeitungsgebühr für jede unberechtigte Rücklastschrift sowie für jeden Mahnlauf von Pauschal 15,00 € in Rechnung stellen. In diesen Fällen behält sich das Recht vor, dem Kunden die Dienste zu sperren.
4.7 ist berechtigt aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist u.a. wenn der Kunde das Entgelt für die geleisteten Dienste nicht zahlt.
4.8 Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber mit Forderungen aufzurechnen, es sei denn, dass es sich um rechtskräftig festgestellte Ansprüche oder um von
schriftlich anerkannte Ansprüche handelt.
5. Verwendung der Software
5.1 hat die Möglichkeit, seine Software und Dienstleistung auf bestimmte Zeit unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
5.2 Nach Vertragsschluss erhält der Kunde die Möglichkeit, die Software auf der Internetseite von zu verwenden.
5.3 Die Software „Kaizen-Soft“ ist ein Shopsystem
5.4 räumt dem Kunden für die zur Verfügung gestellte Software und die Daten ein einfaches, nichtexklusives und auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht ein. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Software und zur Übertragung der ihm erteilten Lizenz auf einen Dritten nicht berechtigt.
5.5 Der Kunde hat in eigener Verantwortung zu prüfen, ob sich die bestellte Software zu dem von ihm vorgesehenen Verwendungszweck eignet und seinen speziellen Erfordernissen entspricht.
5.6 Der Kunde ist verpflichtet, in angemessenen Abständen eine vollständige Datensicherung vorzunehmen, um im Falle einer Störung den Schaden durch Datenverlust so gering wie möglich zu halten.
5.7 Der Kunde darf Daten bis maximal 10 MB auf den Server von laden.
5.8 Der Kunde ist für das in seinem Web-Shop angebotene Produkt selbst voll verantwortlich. Es dürfen keine verbotenen Aktivitäten oder Aussagen getätigt werden. distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller von uns per Link angebotenen Seiten und erklärt hiermit, dass die dort angebotenen Inhalte unter Umständen nicht unsere Meinung widerspiegeln.
5.9 Der Kunde gibt mit Abschluss dieses Vertrags bekannt, dass er alle notwendigen Gewerbeberechtigungen für den Vertrieb und den Verkauf seiner Produkte hat. tritt lediglich als Web-Shop Anbieter, in keinster Weise als Händler auf. Für die Handlungsabwicklung ist alleine der Shop-Betreiber verantwortlich.
6. Laufzeit
6.1 Die Vertragslaufzeit für den Support ist unbegrenzt, eine Kündigung jederzeit möglich.
6.2 Die Laufzeit beginnt nach der Bestellung bzw. dem zur Verfügung gestellt werden der Software.
7. Leistungsbeschreibung für den Support
Die von zu erbringenden Supportleistungen umfassen Email-Support für den Kunden bei Problemen hinsichtlich der Anwendung der Software.
8. Email-Support
8.1 Email- und Telefon-Support bedeutet, dass den Kunden bei Fragen oder Problemen mit der Software berät, das heißt insbesondere bei Anwendungsproblemen, Störungen, Fehlern und sonstigen Fällen von Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Programmabläufen der Software, z.B. wenn die Software ihre Funktionen nicht erfüllt, falsche Ergebnisse liefert, den Lauf unkontrolliert abbricht oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet.
8.2 Der Support wird für alle mit der Software betriebenen Webshops gewährt, die der Kunde erworben hat.
8.3 Die jeweils erste Anfrage für jeden einzelnen Support-Fall hat der Kunde per E-Mail zu stellen und dabei seine Mitwirkungspflichten zu beachten.
8.4 Für die Produkte anderer Hersteller sowie für andere Software (Betriebssystem, Textbearbeitungsprogramme etc.) wird kein Support übernommen.
9. Updates
9.1 Dem Kunden werden Verbesserungen und Weiterentwicklungen der Software (im Vertrag „Update“ genannt) für die Dauer der Vertragslaufzeit ohne zusätzliche Kosten zur Verfügung gestellt. Die Updates werden im Regelfall automatisch durchgeführt. benachrichtigt unter Umständen den Kunden unter der vom Kunden mitgeteilten E-Mail-Adresse von Änderungen am Shop-System, insbesondere über neue Möglichkeiten/Features.
9.2 Wird dem Kunden ein Update zugänglich gemacht, so beschränken sich die Leistungen aus diesem Vertrag auf die Software in der durch das Update aktualisierten Version.
9.3 Es besteht keine Verpflichtung für , Updates zu veröffentlichen oder Aktualisierungen durchzuführen.
10 Leistungsbeschreibung
10.1 Den Leistungsumfang bestimmt der Kunde bei der Auswahl des Produktpaketes.
10.2 sichert eine Servererreichbarkeit von 99,0% im Jahresmittel zu. Ausgeschlossen werden dabei technische als auch sonstige Einschränkungen oder Beeinträchtigungen, die nicht im Einflussbereich von liegen. Dazu zählen u.a. das Verschulden Dritter oder höhere Gewalt. kann, falls erforderlich, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität, Sicherheit des Netzbetriebes oder der Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes den Zugang zu den Leistungen einschränken.
10.3 Gegenüber den Beschreibungen und Angaben aus unserem Angebot, aus Prospekten und Katalogen behalten wir uns technisch bedingte Änderungen vor, soweit der Liefer- und Leistungsgegenstand dadurch nicht wesentlich geändert und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
11. Support zur Fehlerbeseitigung
11.1 Die Software wurde von entwickelt.
11.2 wird sich bemühen, die während des Supports erkannten Fehler der Software zu beheben und dem Kunden eine Version der Software zur Verfügung zu stellen, in der das erkannte Problem nicht mehr auftritt.
11.3 ist nicht verpflichtet, sich um die Behebung von Fehlern zu bemühen, wenn die Behebung einen im Vergleich zur fehlerbedingten Funktionseinbuße unverhältnismäßigem Aufwand stehen würde. schuldet nicht die Neuprogrammierung wesentlicher Teile des Programms und auch nicht den Erfolg bei der Fehlerbehebung.
11.4 Ist die Fehlerbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden, so können beide Parteien den Vertrag kündigen.
11.5 Ein Fehler im Sinne dieser Bestimmung liegt nicht vor, wenn die Störung
- unerheblich ist,
- auf eine Veränderung der Software durch den Kunden zurückzuführen ist,
- auf eine unsachgemäße Behandlung der Software oder eine Obliegenheitspflichtverletzung des Kunden, z. B. die Nichtbeachtung von Bedienungsanleitungen oder Gebrauchshinweisen, zurückzuführen ist, oder
- auf höherer Gewalt beruht.
12. Mitwirkung des Kunden
12.1 Der Kunde kann bei der Fehlerbehebung mitwirken. Er kann insbesondere die auftretenden Symptome, die vorangegangenen Bedienungsabläufe und die eingesetzte Hard- und Softwareumgebung detailliert beobachten und diese sowie sonstige für die Fehlerbeseitigung zweckdienlichen Informationen dokumentieren und diese Dokumentation zur Verfügung stellen, wie Hinweise von zur Fehlersuche und -behebung einhalten.
12.2 Die Anfrage für jeden einzelnen Support-Fall hat der Kunde per E-Mail zu stellen. Ist für den Kunden absehbar, dass er innerhalb weniger Tage mehrere Support-Anfragen stellen wird, dann soll er die Anfragen zusammenfassen.
12.3 Der Kunde hat in regelmäßigen Abständen alle Daten zu sichern.
13. Verletzung von Vertragsbeendigung
13.1 hat das Recht, auch vor Ablauf der Vertragslaufzeit den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn das Verhalten des Kunden dafür einen sachlichen Grund bietet. Ein solcher Grund kann insbesondere dann vorliegen, wenn der Kunde den Support übermäßig oder missbräuchlich in Anspruch nimmt. Dies kann zum Beispiel dadurch geschehen, dass der Kunde wiederholt Fragen zu anderen Programmen als der -Software stellt.
13.2 Im Falle der außerordentlichen Kündigung werden keine weiteren Abbuchungen beim Kunden durchgeführt.
14. Weitergehende Support- und Pflegeleistungen
14.1 ist bereit, aufgrund gesonderter Vereinbarungen mit dem Kunden und gegen separate Berechnung auch Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der gelieferten Software zu erbringen. Einzelheiten über Art und Umfang der zu erbringenden Leistungen, den dafür vorgesehenen Zeitplan und die Vergütung werden gegebenenfalls in einem besonderen Vertrag festgelegt.
Dies gilt insbesondere für
- Arbeiten und Leistungen, die vor Ort beim Kunden erfolgen, die auf Nutzungsanforderungen des Kunden beruhen oder die im Zusammenhang mit der Installation eines anderen Programms oder Programmteils des Kunden notwendig sind,
- Programmierung von zusätzlichen Funktionen der Kaizen-Soft Software nach Wünschen des Kunden sowie Arbeiten und Leistungen, und das Einpflegen von Daten in den Webshop des Kunden, auch nachdem ein Update dieses Einpflegen erforderlich gemacht hat.
15. Haftung
15.1 haftet für Fehler der Kaizen-Soft Software und für Mängel im Recht nur, wenn sie den Mangel arglistig verschwiegen hat.
16. Datenschutz
16.1 verwendet die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Adresse, Telefonnummer und E-Mail-Adresse) lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
16.2 Der Kunde wird über aktuelle Neuigkeiten sowie interessante Angebote in Zusammenhang mit der Kaizen-Soft Software durch einen Newsletter von auf dem Laufenden gehalten.
17 Haftung, Freistellung
17.1 haftet für eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit weder ein vorsätzliches noch ein grob fahrlässiges Verhalten vorliegt, ist die Haftung auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks nicht von wesentlicher Bedeutung ist, beschränkt
sich die Haftung von auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
17.2 Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche aus Pflichtverletzungen gegen ausgeschlossen. Die Haftung nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
17.3 Der Kunde verpflichtet sich, im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden beruhen, insbesondere auf Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.
18 Domainregistrierung
18.1 tritt bei der Registrierung sowie bei der Pflege von Domains lediglich als Vermittler auf. Das Vertragsverhältnis kommt zwischen den Kunden und der
jeweiligen Organisation zur Domainvergabe direkt zustande. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen, werden gegebenenfalls in einem automatisierten Verfahren kostenlos und ohne Gewähr an die jeweilige Domainvergabestelle weitergeleitet. hat keinen Einfluss auf die Domainvergabe und übernimmt keine Gewähr für die Zuteilung von bestellten Domains.
18.2 Der Kunde versichert, dass die von ihm registrierten Domains sowie der betriebene Webshop keine Rechte Dritter verletzt und dass keine Inhalte veröffentlicht werden, die Dritte in ihrer Ehre verletzen, Personen oder Personengruppen beleidigen oder verunglimpfen. hat in diesen Fällen das Recht sofort den Zugriff zu den entsprechenden Inhalten zu sperren.
18.3 Top-Level-Domains werden von einer Anzahl verschiedener Organisationen registriert und verwaltet. Diese haben unterschiedliche Bedingungen bei der Vergabe der Domains. Für eine Top-Level-Domain, sofern dies Gegenstand des Vertrages ist, gelten unterschiedliche Vergabebedingungen.
18.4 Die Aktivierung der Domain wird erst dann durch vorgenommen, sobald die vereinbarten Entgelte für die Registrierung eingegangen sind.
18.5 hat das Recht Domains nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Alle Rechte des Kunden aus der Registrierung erlöschen mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses.
19. Schlussbestimmungen
19.1 Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses. Das UN-Kaufrecht (CISG) ist nicht anwendbar.
19.2 Ist der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Wien.
19.3 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Das Gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten. Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke eine wirtschaftlich angemessene Regelung zu vereinbaren, die berücksichtigt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden.
Stand: 10.06.2010
